1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde: Veranstaltungen möglich machen! – Klarheit bei der Finanzierung von Zufahrtsschutz
4 Rahmenbedingungen zu Finanzierung, Unterhalt und Überlassung von Sicherheitseinrichtungen
5 Veranstaltungen möglich machen! – Klarheit bei der Finanzierung von Zufahrtsschutz
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Änderung der Haushaltssatzung 2026 gemäß Erlass des Sächsischen Staatsministerium des Innern vom 21. Juli 2025
8 Ideen- und Realisierungswettbewerb BUGA 2033 sowie Vorgehensvorschlag zur Planung und Errichtung der Badestelle am Kiessee Leuben – Südsee
9 Umwidmung des Ankaufbudgets und Verwendung des Mehrkostenbudgets für Baumaßnahmen der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
10 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen im Wirtschaftsjahr 2025 durch Übertragung von Liegenschaften
11 Ersatzneubau Schwimmhalle Klotzsche
12 Ausschreibung von Dienstleistungskonzessionen für Thematische Weihnachtsmärkte/-veranstaltungen der Landeshauptstadt Dresden 2027–2031 (Verlängerungsoption bis 2033); Änderung der Jahr- und Spezialmarktsatzung
13 Erweiterung des Umgriffs des Fördergebietes „Dresden Südost“
14 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
15 Vorübergehende Aufhebung und Fortschreibung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Dresden
16 Änderung und Verschlankung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Dresden
17 Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 04.06.2026
17.1 Vertragsverlängerung und Sicherstellung der Finanzierung für die Sportgroßveranstaltung „City Biathlon” für die Jahre 2027 und 2028
17.2 Bewerbung um einen Etappenort bei der Deutschlandtour 2027
17.3 Bildung und Teilhabe qualitativ sichern
17.4 Sicherheit für alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung verbessern – Übergriffe verhindern
17.5 Anhörung zum Thema „Bevölkerungsentwicklung in der Landeshauptstadt Dresden”
17.6 Schwierige Haushaltslage transparent machen – Dresdnerinnen und Dresdner beteiligen!
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
17.7 Projekttheater erhalten
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
17.8 Nachhaltige Sicherung des Projekttheaters und Überprüfung der Finanzierungsverantwortung zwischen Stadt und Freistaat Sachsen
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
18 Aufnahme des Hortes der Freien Gartenstadtschule Hellerau, Moritzburger Weg 67c in 01109 Dresden, in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2025/2026 rückwirkend zum 1. Oktober 2025 und Betreibung durch den Träger venabi e. V.
19 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2026/2027
20 1. Änderung der Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden zur Unterstützung der Mobilität für Menschen mit Behinderung (FFRL Mobilität MmBehind) vom 12. August 2021
21 Sanierung des Lotzebachstollens – Weiteres Vorgehen
22 Verkehrssicherheit erhöhen: Radverkehrskonzept neu aufstellen
23 Naturnahe Schulgeländegestaltung für Dresden
24 Entwicklung und Anwendung eines Personalbemessungsinstruments für die Verwaltung des Jugendamtes
25 Fernwärmeleitungsprovisorium auf der Augustusbrücke
26 Bürokratieabbau und Kostenoptimierung in der Verwaltung durch Aufhebung der Beschlüsse zu „A0011/19, A0627/19, A0589/19, A0296/17, A0383/22, A0273/10 und V3794-SR71-04“
27 Beschleunigung der Einbürgerungsverfahren in Dresden
28 Planungen für S-Bahn-Haltepunkt am Richard-Strauss-Platz unterstützen
29 „Dresdner Tatort” erhalten! Nicht kaputtsparen!
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
30 Finanzierung Kindertreff Moosmutzelhaus
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
