Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 11. Dezember 2025, 16 Uhr, und am Freitag, 12. Dezember 2025, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt. Die Sitzung kann mit Gebärdendolmetscher unter www.dresden.de/livestream verfolgt werden.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung
1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Zukunft der Dresdner Verkehrsbetriebe: Bürgerinnen und Bürger sollen entscheiden!“
4 Änderung der Festsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes 2026 der Landeshauptstadt Dresden
5 Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Dresdner Nahverkehr erhalten: Kürzungen gemeinsam verhindern!“
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
6.1 Wahl von Friedensrichterinnen und Friedensrichtern sowie Protokollführerinnen und Protokollführern zur Besetzung mehrerer Schiedsstellen der Landeshauptstadt Dresden
7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8 Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
9 Erwerb und weiterer Betrieb des Freizeitbades Elbamare durch die Landeshauptstadt Dresden
10 Bewerbung Landeshauptstadt Dresden für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Projektaufruf 2025/2026
11 Standort Volkshochschule Dresden e. V. – Nachtrag zum Gewerberaummietvertrag vom 30. September 2016, Annenstraße 10, 01067 Dresden, und Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Miet- und Betriebskosten ab 1. Januar 2027
12 Sicherung des Standorts der Volkshochschule Dresden e. V.
13 Anpassung der Entgeltordnung der Museen der Stadt Dresden ab dem Jahr 2026
14 Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Pieschen und Standortentscheidung Neues Sachsenbad
15 Sicherung Finanzierung Campuslinie TA 1.2 Nossener Brücke/Nürnberger Straße
16 Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 13. November 2025
16.1 Änderung der Satzungen der Sozialstiftung der Stadt Dresden, der Stadtstiftung Dresdner Kreuzchor, der Sammelstiftung der Stadt Dresden und der Stadtwaisenhaus-Stiftung mit Eugenienstiftung
16.2 Optimierung der Führungsstruktur des Städtischen Klinikums
16.3 Eine KI-Strategie für die Dresdner Stadtverwaltung
16.4 Digitalstrategie für Dresden
16.5 Zurück zur Vernunft und Schluss mit Gendern
16.6 Den Rathausturm ganzjährig und für mehr Menschen öffnen. Touristisches Potenzial besser nutzen.
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
17 Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnishaushalt des Amtes für Schulen 2025
18 Weitere notwendige überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Finanzierung von Leistungen und Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe im Bereich der erzieherischen Hilfen 2025
19 Schließung von zwei kommunalen Kindertageseinrichtung in den Stadtbezirken Dresden-Plauen und Dresden-Pieschen
20 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehren (Feuerwehrkostensatzung – FwKS)
21 Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2026
22 Etablierung einer Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut – Abgabe eines stehenden Angebotes durch die Landeshauptstadt Dresden
23 Bebauungsplan Nr. 85 z, Dresden-Altstadt I Nr. 52, Pirnaische Vorstadt, Teilbereich Steinstraße
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
24 Klimaanpassungskonzept – Dresden wird klimafest
25 Siebente Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Landeshauptstadt Dresden
26 Dresdens Märkte und Veranstaltungen plastikfrei – Änderung städtischer Satzungen
27 Unterstützung von Kleingartenvereinen bei der abwassertechnischen Erschließung von Kleingartenanlagen in Trinkwasserschutzgebieten im Haushaltsjahr 2025 aufgrund der Haushaltsbegleitbeschlüsse zur Haushaltssatzung 2025
28 Väterarbeit fördern – Integration und Ausbau väterspezifischer Beratungs- und Unterstützungsangebote
29 Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses im Rahmen der V0068/24, Anlage 2, Punkt 15.
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
30 Einschränkung der Haushaltssperre gemäß § 30 SächsKommHVO
31 Verzicht auf den Rückbau der Asphaltdecke auf dem Körnerweg.
Antrag gemäß § 36 Absatz 5 SächsGemO liegt vor.
